Die Abgabenordnung (AO) ist ein zentrales Gesetz in Deutschland, das die allgemeinen Bestimmungen und Verfahrensregeln für die Durchführung von Steuern regelt. Sie ist die Grundlage für die Festsetzung, Erhebung und Durchsetzung von Steuern sowie für das Besteuerungsverfahren insgesamt.
Die Abgabenordnung enthält unter anderem folgende wichtige Regelungen:
- Allgemeine Bestimmungen: Die AO legt die Grundprinzipien des Steuerrechts fest, wie zum Beispiel das Gleichheitsprinzip, das Verbot der Doppelbesteuerung und das Rechtsstaatsprinzip.
- Festsetzung der Steuer: Die AO regelt die Bedingungen und Verfahren für die Festsetzung der Steuer. Sie enthält Vorschriften zur Steuererklärungspflicht, zur Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und zur Berichtigung von Steuerbescheiden.
- Steuererhebung: Die AO enthält Bestimmungen zur Erhebung der Steuer, einschließlich der Fälligkeitstermine für Steuerzahlungen, der Zahlungsmodalitäten und der Regelungen zur Steuernachzahlung oder -erstattung.
- Steuerpflichtige und Steuerbehörden: Die AO definiert die Begriffe „Steuerpflichtiger“ und „Steuerbehörde“ und regelt deren Rechte und Pflichten im Rahmen des Steuerverfahrens. Sie enthält auch Bestimmungen zur Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden und zur Informationsbeschaffung.
- Steuerprüfung und Prüfungsverfahren: Die AO regelt die Durchführung von steuerlichen Betriebsprüfungen, die Rechte und Pflichten der Beteiligten und die Verfahrensregeln für Prüfungsmaßnahmen.
- Einspruchs- und Klageverfahren: Die AO enthält Regelungen für die Einlegung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide sowie für Klageverfahren vor den Finanzgerichten.
Die Abgabenordnung ist für alle Steuerarten in Deutschland anwendbar und bildet die Grundlage für das Besteuerungsverfahren. Sie ist ein komplexes Gesetz mit zahlreichen Vorschriften und Regelungen. Bei steuerlichen Fragen und Angelegenheiten ist es ratsam, einen Steuerberater oder eine Steuerberaterin hinzuzuziehen, um die spezifischen Regelungen der Abgabenordnung korrekt anzuwenden.