Ein Demarkationsvertrag oder auch Grenzvertrag genannt, bezeichnet ein rechtliches Abkommen zwischen zwei oder mehreren Parteien, dass der Festlegung der Grenzen und der genauen Abgrenzung ihrer jeweiligen Hoheitsgebiete oder Zuständigkeitsbereiche dient. Dieser Vertrag kann zwischen Ländern, Gemeinden, Unternehmen oder anderen Organisationen geschlossen werden.
Ein Demarkationsvertrag verwendet, um Streitigkeiten über Gebietsansprüche oder Zuständigkeiten zu vermeiden und um klare Grenzen zwischen den Parteien festzulegen. Dabei kann der Vertrag verschiedene Aspekte regeln, wie zum Beispiel:
- Zur Überwachung und Durchsetzung: Es können Bestimmungen im Vertrag vorhanden sein, die der Überwachung der Einhaltung der Vereinbarung und deren Durchsetzung dienen. So kann die Rolle von internationalen Organisationen, Beobachtern oder gemeinsamen Kommissionen definiert werden.
- Geographische Grenzen: Im Vertrag werden genaue geographischen Grenzen und Linien, die die Hoheitsgebiete oder Zuständigkeitsbereiche der Parteien trennen, definiert. Dies kann beispielsweise durch Koordinaten, markante Geländemerkmale oder geografische Referenzpunkte erfolgen.
- Rechte und Pflichten: Rechte und Pflichten der Parteien können im Vertrag in Bezug auf die gemeinsame Grenze festlegt werden Dieses umfasst möglicherweise Regelungen zu Grenzüberwachung, Grenzübergängen, Zollkontrollen, Ressourcennutzung (z. B. gemeinsame Fischerei- oder Ölvorkommen) oder Umweltschutzmaßnahmen.
- Konfliktlösungsmechanismen: Durch den Demarkationsvertrag können Mechanismen zur Beilegung von Streitigkeiten oder Konflikten zwischen den Parteien geregelt werden. Dieses kann durch die Einrichtung eines Schiedsgerichts, die Durchführung von Verhandlungen oder andere Formen der Streitbeilegung erfolgen.
Abgrenzungsverträge gelten als wichtige Instrumente zur Sicherung von Frieden, Stabilität und Kooperation zwischen benachbarten Gebieten oder Staaten. Sie helfen Missverständnisse, Konflikte und potenzielle Grenzstreitigkeiten zu verhindern, da mit ihnen klare Regeln und Vereinbarungen festgelegt werden.