CETA
Definition
CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Es handelt sich um ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada. Ziel ist der Abbau von Handelshemmnissen sowie die Förderung von Investitionen zwischen beiden Wirtschaftsräumen.
Das Abkommen zählt zu den modernsten Freihandelsverträgen der EU und geht deutlich über reine Zollsenkungen hinaus.
Ziele von CETA
CETA verfolgt mehrere wirtschaftspolitische Zielsetzungen:
| Ziel | Bedeutung |
|---|---|
| Abbau von Zöllen | Reduzierung oder Abschaffung von Einfuhrabgaben |
| Marktzugang | Erleichterter Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen |
| Investitionsschutz | Rechtssicherheit für Unternehmen |
| Regulatorische Zusammenarbeit | Angleichung technischer Standards |
Durch diese Maßnahmen soll der bilaterale Handel zwischen der EU und Kanada gestärkt werden.
Zentrale Inhalte
Zollabbau
Rund 98 Prozent aller Zölle wurden mit Inkrafttreten vorläufig abgeschafft. Das betrifft Industrieprodukte ebenso wie zahlreiche Agrarwaren.
Dienstleistungen
Unternehmen erhalten verbesserten Zugang zu Dienstleistungsmärkten, etwa im Finanz- oder Telekommunikationssektor.
Investitionsschutz
Ein besonderes Element ist das Investitionsgerichtssystem (Investment Court System). Es soll Transparenz schaffen und klassische Schiedsgerichte ersetzen.
Nachhaltigkeit
CETA enthält Kapitel zu Umwelt- und Sozialstandards, die nachhaltige Entwicklung fördern sollen.
Inkrafttreten
Das Abkommen wurde 2016 unterzeichnet und wird seit 2017 vorläufig angewendet. Für die vollständige Gültigkeit ist die Ratifizierung durch alle EU-Mitgliedstaaten erforderlich.
Kritik und Diskussion
CETA ist wirtschaftspolitisch umstritten. Kritiker befürchten:
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Schwächung nationaler Gesetzgebung
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Bevorzugung internationaler Konzerne
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Druck auf Umwelt- und Verbraucherschutzstandards
Befürworter betonen dagegen:
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Wirtschaftswachstum
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Neue Exportchancen
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Stärkung transatlantischer Beziehungen
Bedeutung für Unternehmen
Für exportorientierte Unternehmen bietet CETA spürbare Vorteile:
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Vereinfachte Zollabwicklung
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Bessere Planbarkeit von Investitionen
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Wettbewerbsvorteile im kanadischen Markt
Gerade für mittelständische Betriebe kann der erleichterte Marktzugang neue Absatzmöglichkeiten eröffnen.
Zusammenfassung
CETA ist ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada mit dem Ziel, Handel und Investitionen zu fördern. Neben Zollsenkungen umfasst es Regelungen zu Dienstleistungen, Investitionsschutz und nachhaltiger Entwicklung. Seine wirtschaftlichen Chancen und politischen Auswirkungen werden weiterhin intensiv diskutiert.